Das Grundrecht auf Sozialhilfe 2010-02-09 | Artikel 1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
Eine Zensur findet nicht statt. 2009-06-06 | Seit das Gesetz zur Sperrung von Internetseiten von Bundesfamilienministerin von der Leyen ins Gespräch gebracht wurde, erhoben sich zahllose Stimmen der Warnung, dass die Begründung, es gehe um den Schutz der Kinder nur vorgeschanzt wäre.